ELVIS informiert - Rechtstipp aus dem Vertragsrecht: An die Spielregeln halten!

Bei allen positiven Erfahrungen in der Beziehung zwischen Kunde und Auftraggeber gibt es doch immer wieder Fälle, in denen eine weitere Zusammenarbeit ihr jähes Ende findet. Die Verhandlungspositionen sind unvereinbar oder elementare Vertragsleistungen werden nicht mehr erbracht. Fehlt die gemeinsame Perspektive für eine Einigung, liegt der Gedanke an eine sofortige Beendigung des Vertragsverhältnisses oft nahe.

Doch die Risiken bei einer fristlosen Kündigung eines Vertrages zwischen Logistikpartnern sollten immer abgewogen werden! Es ist sinnvoller, Verträge vertragsgerecht zu kündigen. Denn wenn sich Vertragspartner streiten und sich nicht an die vertraglichen Regeln halten, steht dem geschädigten Vertragsteil ein Schadensersatz zu.

Fallbeschreibung:

In einem Fall ging es um einen Transportunternehmer, der von seinem Auftraggeber, einem Speditionskonzern, seit 1986 mit Transportleistungen beauftragt wurde. 2018 kam es zu einem Streit wegen einer in früheren Jahren mündlich getroffenen Zusatzvergütung. Der Auftraggeber informierte den Transportunternehmer im Mai 2018 per Mail, dass er erteilte Aufträge vom Transportunternehmer noch beendigen lassen will, jedoch keine weiteren Aufträge erteilen wird. Einen Tag später bestätigte der Transportunternehmer den Erhalt der Kündigung und erklärte, dass er zwar damit einverstanden sei, aber Schadenersatz verlange, da die fristlose Kündigung des Auftraggebers rechtlich unzulässig gewesen sei. Der Auftraggeber lehnte diesen Schadensersatzanspruch ab.

ELVIS Hub Erweiterung 1Letztlich verklagte das Transportunternehmen seinen Auftraggeber auf Schadensersatz und machte geltend, dass Umsätze im Jahr 2008 und 2009 in Höhe von jeweils ca. 500.000 Euro entgangen seien. Das OLG Hamm legte im Januar 2019 auf die Berufung des Auftraggebers fest, dass dem Transportunternehmer für den entgangenen Gewinn ein Anspruch in Höhe von knapp 500.000 Euro zustehe (OLG Hamm AZ: 18 U 57/09).

Rechtslage:

Der Umfang des dem Transportunternehmen zustehende Schadensersatzanspruchs gem. § 280 Abs. 1 BGB bestimme sich nach §§ 249 ff. BGB. Danach sei der Transportunternehmer so zu stellen, wie er stehen würde, wenn der Auftraggeber den Vertrag nicht zu Unrecht gekündigt hätte. Ferner schließe § 252 Satz 1 BGB auch den entgangenen Gewinn des Transportunternehmens ein. Bei der Gewinnermittlung sei von der vertraglichen Vergütung auszugehen, die er ohne Kündigung für die vertraglichen Transporte erhalten hätte.

Dagegen habe sich der Transportunternehmer die „Spezialkosten“, die bei der Durchführung der Transporte angefallen wären, sowie die „Generalunkosten“ anrechnen zu lassen, diese seien nicht erstattungsfähig.

Auch die Verjährung sei im vorliegenden Fall nicht eingetreten, denn titulierte Forderungen im Anwendungsbereich des § 439 Abs. 1, S.2 HGB verjähren gem. § 197 BGB und damit nach 30 Jahren.

Rechtstipps:

  1. Verträge werden geschlossen, um sich auch daran zu halten.
  2. Jedem Vertragspartner ist es immer zu empfehlen, die möglichen Risiken einer fristlosen Kündigung abzuwägen und einen Fachanwalt für Vertragsrecht hinzuzuziehen, statt einen Vertrag aus emotionalen Gründen ins Blaue zu kündigen.
  3. Die Vertragspartner sollten eine außergerichtliche Regelung anstreben.
  4. Die Vertragspartner sollten mit ihrer Klage nicht zu lange warten, denn grundsätzlich verjähren nicht titulierte Forderungen nach § 439 BGB nach Ablauf eines Jahres, nach 3 Jahren, wenn der Schädiger vorsätzlich handelte.
  5. Jedem Vertragspartner ist zu empfehlen, relevante außerordentliche Kündigungsgründe vertraglich zu regeln, beispielsweise dann, wenn der Transportkunde fällige Rechnungen trotz vorausgegangener Mahnung nicht zahlt.

Bei Fragen oder für eine intensive Rechtsberatung, auch in anderen Rechtsgebieten, wenden Sie sich gerne direkt an die ELVIS Legal Hotline:

Ansprechpartnerin: Jana Kunert

Telefon: +49 6023 50734-67

Mobil & WhatsApp: +49 162 219 24 74

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ELVIS fordert Aussetzung der Lkw-Maut

Alzenau, 24. März 2020 – Die Europäischer Ladungs-Verbund Internationaler Spediteure AG (ELVIS) appelliert an die Bundesregierung, die Lkw-Maut während der Corona-Krise auszusetzen. Am Freitag hat sich der Verbund in einem offenen Brief an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, gewandt. Darin macht ELVIS auf das Risiko eines Zusammenbruchs der Lieferketten durch starke finanzielle Einschnitte für Transportunternehmen infolge der Pandemie aufmerksam. Die Entlastung von Logistikbetrieben würde einerseits die Versorgung der Gesellschaft weiterhin sicherstellen. Andererseits könnte sie den Arbeitsplatzverlust von Millionen Beschäftigten verhindern.

ELVIS lädt ein zur Nacht der Logistik

Alzenau / Knüllwald, 10. März 2020 – Der Onlinehandel hat Konjunktur. Ein paar Klicks im Internet genügen und wenige Tage später werden die bestellten Waren geliefert – bequem und frei Haus. Von der komplexen Logistik dahinter bekommt der Konsument nichts mit. Licht in dieses Dunkel bringen will die Europäischer Ladungsverbund Internationaler Spediteure AG, kurz ELVIS, nun mit einer Führung durch ihr Hub in Knüllwald am 16. April, dem Tag der Logistik.

ELVIS informiert - Rechtstipp aus dem Vertragsrecht: An die Spielregeln halten!

Bei allen positiven Erfahrungen in der Beziehung zwischen Kunde und Auftraggeber gibt es doch immer wieder Fälle, in denen eine weitere Zusammenarbeit ihr jähes Ende findet. Die Verhandlungspositionen sind unvereinbar oder elementare Vertragsleistungen werden nicht mehr erbracht. Fehlt die gemeinsame Perspektive für eine Einigung, liegt der Gedanke an eine sofortige Beendigung des Vertragsverhältnisses oft nahe.

Doch die Risiken bei einer fristlosen Kündigung eines Vertrages zwischen Logistikpartnern sollten immer abgewogen werden! Es ist sinnvoller, Verträge vertragsgerecht zu kündigen. Denn wenn sich Vertragspartner streiten und sich nicht an die vertraglichen Regeln halten, steht dem geschädigten Vertragsteil ein Schadensersatz zu.

Teilladungsnetzwerk: ELVIS nimmt neue Umschlagshalle in Betrieb

Alzenau / Knüllwald, 14. November 2019 – Mit einem Festakt, zu dem zahlreiche Gäste gekommen waren, hat die ELVIS Teilladungssystem GmbH gestern ihre neue Halle in Knüllwald offiziell in Betrieb genommen. Mit dem Neubau hat der Verbund seine Lagerfläche an dem Standort verdoppelt. Damit verfügt der zentrale Knotenpunkt des ELVIS-Teilladungsnetzes nun über eine Hallenfläche von mehr als 20.000 Quadratmetern. Erforderlich geworden war der Ausbau, da die bestehende Anlage zuletzt regelmäßig an ihre Kapazitätsgrenze von 56.000 Stellplätzen/Monat gestoßen war. Die Investitionskosten beziffert das Unternehmen auf 8 Millionen Euro.

Testphase erfolgreich: ELVIS nimmt “Lancelot“ ins Programm

Alzenau, 10. Oktober 2019 – Der E-Commerce-Markt boomt und hat längst auch Geschäftsfelder wie den Baustoff-Sektor erfasst, in denen häufig sperrige und/oder schwere Waren gehandelt werden. Das freut die Händler, stellt die Transportdienstleister jedoch vor Herausforderungen. Denn die Belieferung privater Endkunden (B2C) mit solchen Gütern erfordert zumeist den Einsatz von Spezialfahrzeugen wie Kranaufliegern oder Mitnahmestaplern. Das wiederum wirkt sich oft nachteilig auf die Wirtschaftlichkeit aus, da die Rückfahrt häufig ohne Ladung erfolgt. Dieses Problem löst die Europäischer Ladungs-Verbund Internationaler Spediteure AG (ELVIS) nun über den Einsatz sich selbst verladener Mitnahmestapler. Nach einem erfolgreich verlaufenen Pilotprojekt ist das innovative Gerät namens „Lancelot“ ab sofort im ELVIS-Onlineshop erhältlich.

Vertrieb 4.0: ELVIS rüstet sich für digitale Kundenansprache

Alzenau, 17. Juli 2019 – Die ELVIS AG stellt sich den Herausforderungen des Digitalen Wandels und des gegenwärtigen Generationswechsels: Der neu ins Leben gerufene Kompetenzkreis „Vertrieb 4.0“ beschäftigt sich fortan mit zukünftigen digitalen Vertriebsmöglichkeiten der Verbundmitglieder. Beim Auftakttreffen des Workshops in Alzenau standen der Austausch von Erfahrungen sowie die gemeinsame Entwicklung von ersten Ideen im Fokus. Mit Oliver Leisse, Geschäftsführer bei SEE MORE Future Research & Development, und Lucas van Haeff, Gebietsrepräsentant der Lobraco Akademie GmbH, hielten zwei Experten Fachvorträge zum Thema. Ein erstes Online-Seminar zum Thema digitaler Fußabdruck beschäftigte sich mit der heutzutage notwendigen Online-Präsenz von Unternehmen.

ELVIS baut Langgut-Geschäft im Teilladungsnetz aus

Alzenau, 4. Juli 2019 – Die Europäischer Ladungs-Verbund Internationaler Spediteure (ELVIS) AG schafft eine innovative Lösung für die B2C-Belieferung von Langgut über das Teilladungsnetzwerk. Im Rahmen eines Pilotsprojekts, das im Septmber startet, können die ELVIS-Part-Load-Partner – zunächst leihweise – sogenannte sich selbstverladende Mitnahmestapler nutzen. Diese erlauben es, bis zu 6,5 Meter lange und eine Tonne schwere Güter künftig auch beim privaten Endkunden direkt und unkompliziert abzuladen.

transport logistic 2019 – Ein voller Erfolg

Alzenau, 18. Juni 2019 –Die transport logistic Messe 2019 in München ist vorbei. Vier Tage voller interessanter Gespräche, Treffen mit alten Bekannten und neuen Kontakten liegen hinter den Mitarbeitern der ELVIS AG.
Neben der Vorstellung des neuen Langgut B2C-Konzept - Lancelot, stand die Vernetzung unserer Partner im Vordergrund der Veranstaltung.

Neue Plattform: 55 ELVIS-Mitglieder kooperieren in der Sparte Warehousing

Alzenau, 28. März 2019 – ELVIS macht große Schritte im Aufbau seines neuen Arbeitsfeldes „ware.house“. Wie im Sommer 2017 vereinbart, wollen die zusammengeschlossenen Unternehmen zukünftig nicht nur in Bezug auf Transport, sondern auch bei Lager- und anderen Logistikdienstleistungen gemeinsame Sache machen. Nach einem ersten Arbeitskreistreffen Anfang Februar, bei dem die Umsetzung des ware.house-Projekts diskutiert wurde, steht im Mai der erste Schritt der Realisierung an: die Einführung des weiterentwickelten Mitgliederportals „blue.net“, welches eine Suche-Biete-Plattform für Lagerflächen sowie eine Wissensdatenbank inklusive Expertensuche beinhalten wird.

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Manuel Nakunst 
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