• Ansprüche von mehr als 300 Unternehmen gebündelt
  • Streitwert beträgt 90 Mio. Euro zzgl. 86 Mio. Euro Zinsen
  • Klageschrift umfasst über 600.000 Seiten

Jochen Eschborn (r.), Vorsitzender der ELVIS AG, und Dr. Moritz Lorenz, prozessbegleitender Anwalt, haben heute im Namen der ELVIS AG eine 176-Mio.-Euro-Klage gegen die Daimler AG wegen Beteiligung am Lkw-Kartell eingereicht. (Foto: ELVIS AG)„Durch das über viele Jahre bestehende Kartell der großen Hersteller wurden viele kleine Unternehmen massiv geschädigt. Das ist unerträglich“, sagt Jochen Eschborn, Vorstandsvorsitzender der ELVIS AG. Vor diesem Hintergrund hat der Verbund eine Möglichkeit für seine Kooperationsmitglieder geschaffen, sich gerichtlich gegen die unlauteren Praktiken der Hersteller zur Wehr zu setzen. Als Vehikel dafür dient die eigens zu diesem Zweck gegründete Themis Schaden GmbH, an die die geschädigten ELVIS-Partner ihre Ansprüche abgetreten haben. Dieses Vorgehen erlaubt die Durchsetzung der Ansprüche in einer einzigen Klage. Anwaltlich vertreten wird die Kooperation von der Kanzlei Arnecke Sibeth, deren Expertise in puncto Transportrecht und Logistik als führend in Deutschland gilt. Das Mandat wird betreut von Dr. Moritz Lorenz, der die Kartellrechtspraxis von Arnecke Sibeth leitet.

Um das finanzielle Risiko für ihre Partner zu minimieren, das mit einer zivilgerichtlichen Auseinandersetzung dieser Größenordnung einhergeht, hat ELVIS einen Prozessfinanzierer ins Boot geholt. Dieser übernimmt sämtliche Kosten, die in direktem Zusammenhang mit der Klage stehen. Im Gegenzug ist der Prozessfinanzierer an den Erlösen beteiligt, die aus einer Verurteilung der Lkw-Hersteller resultieren. Die Bereitschaft, die Klage zu finanzieren, zeigt auch, dass ihr gute Aussichten auf Erfolg eingeräumt werden. Dass die Nutzfahrzeughersteller Daimler, DAF, MAN, Iveco, Scania, Volvo und Renault jahrelang ein illegales Kartell gebildet haben, steht zumindest schon vor Prozessbeginn unstreitig fest.

Zurückzuführen ist das auf eine entsprechende Entscheidung der Europäischen Kommission. Diese hat gegen die Mitglieder des Kartells Geldbußen von insgesamt fast vier Milliarden Euro verhängt. Nach den Feststellungen der Kommission haben die genannten Nutzfahrzeug-Hersteller über 14 Jahre hinweg verbotene Absprachen getroffen, unter anderem über ihre Listenpreise und die verspätete Einführung von Technologien zur Senkung von Emissionen. „Weil an diesen Absprachen alle großen europäischen Lkw-Hersteller beteiligt waren, hatten die Spediteure und Transportunternehmer keine Wahl, sie mussten erhebliche Preisaufschläge hinnehmen“, sagt Dr. Lorenz. Weitere Nachteile ergaben sich zudem aus der verzögerten Verfügbarkeit von Fahrzeugen mit höheren Abgasstandards. Der durch die verbotenen Absprachen entstandene Schaden wurde durch ein Sachverständigengutachten beziffert.

ELVIS verklagt die Kartell-Mitglieder über die Themis Schaden GmbH nun auf Schadensersatz in Höhe von rund 90 Millionen Euro. Hinzu kommen Zinsen, die sich aufgrund der langen Laufzeit des Kartells und der Dauer des Ermittlungsverfahrens der Europäischen Kommission auf etwa 86 Millionen Euro summieren. Mit einem Urteil des Stuttgarter Landgerichts ist nicht vor Mitte/Ende 2019 zu rechnen.

 

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